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AGB

1. Geltung

1.1. Kaufverträge und andere Verträge, bei denen die SOFT MEDIEN Tihl und Vogt GbR (nachfolgend "soft-medien") als Lieferant auftritt, werden von "soft-medien" ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen.
1.2. Abweichende mündliche Vereinbarungen entfalten keine Geltung, sofern nicht "soft-medien" diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt hat.
1.3. Geschäftsbedingungen des Käufers bzw. Vertragspartners haben keine Geltung, auch wenn "soft-medien" der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
1.4.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen Geschäfte mit dem Käufer, ohne dass sie nochmals vereinbart werden müssen.

2. Vertragsschluss

2.1. Verträge kommen durch die schriftliche Bestellung des Käufers auf dem Geschäftspapier oder einer digitalen Bestellung über den Internet-Shop von "soft-medien" zustande, wenn "soft-medien" nicht innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag der Bestellung schriftlich widerspricht. Bestätigt "soft-medien" die schriftliche Bestellung des Käufers vor Ablauf von 30 Tagen ab dem Tag der Bestel­lung schriftlich, so kommt der Vertrag mit der Bestätigung zustande und das Widerspruchsrecht entfällt. Ferner kommt ein Vertrag durch die schriftliche Annahme eines schriftlichen Angebotes von "soft-medien" durch den Käufer zustande.
2.2. Schriftliche Angebote von "soft-medien" sind freibleibend bis zur Annahme durch den Käufer.
2.3. Für Inhalt und Umfang der Lieferung ist der Inhalt der schriftlichen und von "soft-medien" nicht widersprochenen Bestellung des Käufers bzw. das vom Käufer schriftlich angenommene schriftliche Angebot von "soft-medien" maßgebend. Für den Fall, dass "soft-medien" die Bestellung des Käufers schriftlich bestätigt, ist der Inhalt der Bestätigung maßgebend. Etwaige Nebenabreden sind nur verbindlich, soweit sie von "soft-medien" ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
2.4. "soft-medien" ist berechtigt, in zumutbarem Rahmen Modelle infolge von Rohmateriallieferungen, Fertigungsanforderungen oder aus modischen Gründen zu ändern.

3. Lieferung

3.1. Die Ware wird an die vom Käufer angegebene Adresse des Käufers geliefert. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
3.2. Sämtliche im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware anfallenden Kosten trägt der Käufer, sofern nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wurde.
3.3. Die Lieferung erfolgt in dem mit dem Käufer vereinbarten Zeitrahmen. Ist der Zeitraum nach Monaten definiert (Beispiel: Lieferung zwischen Juli und September), so gilt als Lieferdatum stets der letzte Tag des letzten genannten Monats (im Beispiel der 30. September). Die Lieferung gilt als mit der Anzeige der Versandbereitschaft eingehalten, wenn die Absen­dung ohne Verschulden von "soft-medien" unmöglich ist. "soft-medien" steht eine zusätzliche Frist von 12 Tagen nach dem vereinbarten Liefertermin für eine verzögerte Lieferung zu. Im Falle einer Verzögerung über diese Frist von 12 Tagen hinaus hat der Käufer das Recht, nach schriftlicher Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Ferner verlängert sich die Lieferfrist unbeschadet des Rechts von "soft-medien" aus Verzug des Kunden um den Zeitraum, während dessen der Käufer mit den ihm aufgrund dieser Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten in Bezug auf einen Vertrag mit "soft-medien" in Verzug ist. Schadensersatzforderungen gegen "soft-medien" wegen Verzug oder Nichterfüllung sind auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung von "soft-medien" darüber hinaus ist auf den bei Vertrags­schluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3.4. "soft-medien" ist nur zur Lieferung der Ware verpflichtet, wenn und soweit "soft-medien" selbst ordnungsgemäß mit der richtigen Ware in der vereinbarten Qualität rechtzeitig beliefert wurde. Dies schließt die rechtzeitige und endgültige Erteilung etwa erforderlicher öffentlich-rechtlicher Genehmigungen mit ein. Insbesondere ist "soft-medien" nicht zur Lieferung verpflichtet, wenn der Hersteller der zu liefernden Ware diese wegen zu geringer Bestellzahlen nicht produziert und "soft-medien" nicht beliefert und "soft-medien" dies dem Käufer nach Benachrichtigung durch den Hersteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sieben Tagen nach Kenntnis mitteilt.
3.5. Behinderungen aufgrund höherer Gewalt berechtigen "soft-medien", die Lieferung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung vom Vertrage zurückzutreten, ohne dass dem Käufer hieraus Schadensersatzansprüche entstehen. Dies gilt auch, wenn sich "soft-medien" bei Eintritt der höheren Gewalt bereits in Verzug mit der Lieferung befindet. Der höheren Gewalt sind gleichgestellt alle Umstände, die von "soft-medien" nicht zu vertreten sind und durch die "soft-medien" die Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie beispielsweise Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg oder kriegsähnliche Zustände, Blockaden, Ein- und Ausfuhrverbote, Verkehrssperrung, behördliche Maßnahmen, Eis, Brand, Epidemien, Verkehrsstockungen, Diebstahl. In diesen Fällen ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit die ausstehende Lieferung wegen der Verzögerung für ihn nicht mehr von Interesse ist.
3.6. Erfüllungsort für die Lieferung – auch bei Lieferungen ins Ausland – ist bei Verkauf ab Lager der Ort, an dem sich das Lager befindet, in allen anderen Fällen Hamburg. Wenn "soft-medien" Fracht oder sonstige Spesen abweichend von Ziffer 3.2. übernimmt, hat dies keinen Einfluß auf den Erfüllungsort.
3.7. Der Käufer trägt ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch "soft-medien" an die Versandperson oder den Spediteur die Gefahr des Untergangs, der Verschlechterung oder Beschädigung. Wird der Versand auf Wunsch oder durch Verschulden des Käufers verzögert, lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers.
3.8. Tritt der Käufer unberechtigt vom Vertrag zurück oder verweigert er die Annahme der Ware oder ist die Ware aus anderen Gründen nicht zustellbar, ist "soft-medien" berechtigt, vom Käufer Schadensersatz in Höhe von 50% des vereinbarten Kaufpreises zuzüglich aller Versand-, Transport und Lagerkosten und aller sonst durch die Nichtannahme entstandenen Kosten zu verlangen.

4. Gewährleistung

4.1. Der Käufer hat die von "soft-medien" erhaltene Ware unverzüglich nach Annahme auf Vollständigkeit, Beschaffenheit und Mängel zu untersuchen. Fehlmengen oder Falschlieferungen sind "soft-medien" unverzüglich, spätestens jedoch nach 7 Tagen anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind ebenfalls innerhalb von 7 Tagen, versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Bei Unterbleiben der Anzeige gilt die Ware als genehmigt. Als offensichtliche Mängel gelten unter anderem Mängel der Reißverschlüsse oder Farbdifferenzen.
4.2. Der Käufer hat "soft-medien" Gelegenheit zur Prüfung der Beanstandung zu geben, insbesondere die bemängelte Ware und ihre Verpackung zur Inspektion durch "soft-medien" zur Verfügung zu stellen. Verweigert er dies, so ist "soft-medien" von jeglicher Gewährleistung frei.
4.3. Die Zurverfügungstellung zur Inspektion durch "soft-medien" erfolgt durch Übersendung frei Haus an "soft-medien". Rücksendungen werden von "soft-medien" nur entgegengenommen, wenn sie die anlässlich der Mängelrüge vergebene Retourennummer tragen oder wenn die Rücksendung auf andere Weise einer bestimmten Mängelrüge zugeordnet werden kann. Nicht derart zuzuordnende Rücksendungen werden auf Kosten des Käufers wiederum zurückgesandt. Bearbeitungskosten für Retouren werden nicht berechnet.
4.4. Die Gewährleistung erfolgt nach Wahl von "soft-medien" durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich oder erfolgt die Nachbesserung oder Nachlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist, hat der Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung.
4.5. Weitergehende Ansprüche sowohl gegen "soft-medien" als auch gegen ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im letzten Fall ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.

5. Schutzrechte

5.1. Sofern ein Dritter wegen der Verletzung eines gewerblichen Schutzrech­tes oder des Urheberrechtes durch von "soft-medien" gelieferte Ware Ansprüche erhebt, hat der Käufer "soft-medien" hiervon unverzüglich zu unterrichten. Er darf in keinem Fall eine Schutzrechtsverletzung anerkennen und hat "soft-medien" alle Abwehrmaßnahmen vorzubehalten.
5.2. Verkauft oder ändert der Käufer die Ware so, dass Schutzrechte Dritter verletzt werden, ist er allein haftbar und hat "soft-medien" von allen aus der Schutz­rechtsverletzung resultierenden Ansprüchen freizustellen.
5.3. Der Käufer darf von "soft-medien" gelieferte Ware nicht kopieren oder nachahmen. Bei Verstößen hiergegen ist "soft-medien" zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gleichzeitig ist der Käufer verpflichtet, den durch die Nachahmung oder Kopierung entstandenen Schaden zu ersetzen.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Sämtliche Ware, die "soft-medien" an den Käufer liefert, bleibt solange Im Eigentum von "soft-medien" (Vorbehaltsware), bis der Käufer alle offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit "soft-medien" beglichen hat. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer Zahlungen auf ganz bestimmte Lieferungen leistet. Der Käufer ist zur ordnungsgemäßen Lagerung der Vorbehaltsware verpflichtet.
6.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware gegen sämtliche Risiken versichert zu halten und "soft-medien" auf Verlangen einen Nachweis für die Versiche­rungen zu erbringen. "soft-medien" ist berechtigt, die notwendigen Versicherungen auf Kosten des Käufers zu veranlassen und die Kosten dem Käufer in Rechnung zu stellen. Sämtliche Ansprüche aus den Versicherungen tritt der Käufer hiermit an "soft-medien" ab.
6.3. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäfts­verkehr zu veräußern. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zu Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen, ist der Käufer nicht berechtigt. Die dem Käufer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder aus einem sonstigen Rechtsgrund zustehenden Forderungen gegen Dritte im Zusam­menhang mit der Vorbehaltsware tritt der Käufer hiermit an "soft-medien" ab. Das Recht zur Weiterveräußerung kann "soft-medien" widerrufen, wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug gerät, gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt oder Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers mindern.

7. Zahlung

7.1. Die zwischen "soft-medien" und dem Käufer vereinbarten Preise bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.2. Für Zahlungsfrist, Verzug und Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.3. Bei Zahlungsverzug des Käufers mit einer von "soft-medien" gestellten Rechnung – gleich aus welcher Lieferung – oder wenn nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers mindern oder wenn der Kunde Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat, ist "soft-medien" wahlweise berechtigt, weitere Lieferungen einzustellen und alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig zu stellen bzw. nach Setzen einer angemessenen Nachfrist von allen Verträgen zurückzutreten.
7.4. Einwände bezüglich der Lieferung, insbesondere Mängelrügen, berechti­gen den Käufer nicht zur Zurückhaltung der Zahlung. Gegen die Forderungen von "soft-medien" kann der Käufer nur mit von "soft-medien" schriftlich anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen.

8. Weiterverkauf

8.1. Der Käufer ist verpflichtet, die von "soft-medien" gelieferte Ware nur in dem in der Bestellung angegebenen Vertragsgebiet aus den in der Bestellung angegebenen Ladengeschäften ausschließlich an Endverbraucher zu verkaufen. Wird dem Käufer vertraglich gestattet, die Ware in einem bestimmten Vertragsge­biet zu verkaufen, so gilt die Zusage in Ermangelung einer abweichenden schriftlichen Regelung gemäß Ziff. 1.2. nur für eine Saison, längstens jedoch für ein halbes Jahr.
8.2. Der Verkauf der von "soft-medien" gelieferten Ware durch den Käufer über das Internet ist nicht gestattet.
8.3. Für jeden Fall der Verletzung der Verpflichtungen gemäß Ziff. 8.1. und 8.2. verpflichtet sich der Käufer, eine Vertragsstrafe in Höhe des Netto-Verkaufspreises der entgegen der Verpflichtung verkauften Ware, mindestens jedoch EUR 5.000,- zu zahlen. Setzt der Käufer nach schriftlicher Abmahnung den Verkauf entgegen dieser Bestimmung fort, so ist "soft-medien" zum Rücktritt von allen bestehenden Verträgen der Geschäftsbeziehung berechtigt. Gleichzeitig ist der Käufer verpflichtet, den entstandenen Schaden zu ersetzen.

9. Daten

"soft-medien" ist berechtigt, Kundendaten zu speichern, sofern dies für die Geschäftsbeziehung notwendig und nach BDSG zulässig ist.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hamburg. "soft-medien" behält sich jedoch vor, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
10.2. Die Anwendung des UN-Kaufrechts für Verträge mit Auslandskunden ist ausgeschlossen.
10.3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
10.4. Sofern in diesen Bedingungen nichts anderes vereinbart ist, kommen ergänzend die Einheitsbedingungen der deutschen Textilwirtschaft in der bei Vertragsschluss jeweils gültigen Fassung zur Anwendung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:


SOFT-MEDIEN
Thomas Tihl + Carsten Vogt GbR
Magdeburger Straße 11
20457 Hamburg

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns in soweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigem können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Werte beeinträchtig.

Achtung:

Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Bestellwert der zurückgesendeten Ware ein Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung

 


 
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